Kommunalpolitische Mitgliederversammlung

Am Donnerstag, den 07. April, konnten wir nach langer Zeit -coronabedingt – wieder eine Mitgliederversammlung durchführen. Zahlreiche Mitglieder waren der Einladung gefolgt und durften sich über einen sehr lebendigen und informativen Vortrag unseres Bürgermeisters Dr. Marc Wagner freuen. Das erste große Thema war natürlich die Ukraine bzw. die Kriegsvertriebenen, die aus der Ukraine zu uns nach Hambrücken gekommen sind. 43 Männer, Frauen und Kinder durfte die Gemeinde begrüßen, die natürlich versorgt werden müssen. An dieser Stelle sei ein Dank an alle Hambrücker Vereine und Institutionen ausgesprochen, die mit Sach- und Geldspenden spontan Hilfe leisteten. Im weiteren Vortrag lieferte uns Dr. Marc Wagner interessante Informationen über die derzeitige Corona-Lage, die Verkehrssituation in Hambrücken (auch im Hinblick auf das geplante Amazon-Lager in Wiesental) oder das Neubaugebiet Brühl – um nur einige der angesprochenen Themen zu nennen. Abschließend informierte der Bürgermeister über den Stand der Nachfrage nach Glasfaser in Hambrücken. Momentan sind ca. 25% der privaten Nachfrage erreicht, 33% bis zum 30.04. sind durch die Deutsche Glasfaser als Ziel für die tatsächliche Erschließung ausgelobt. Ein herzlicher Dank geht an unseren Bürgermeister Herrn Dr. Wagner, der im Anschluss an seinen Vortrag noch die Fragen der Mitglieder beantwortete sowie an die Helferinnen und Helfer, die an der Organisation und Durchführung des Abends beteiligt waren.

Christina Manz

Haushaltsrede der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hambrücken

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Wagner,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Corona-Krise hat den wirtschaftlich guten Kurs unserer Gemeinde unvermittelt und schmerzhaft unterbrochen und wirkt im Haushalt 2022 und den folgenden Jahren nach.
Verwaltung und Gemeinderat, aber auch ganz besonders unsere Bürgerschaft haben diese Zeit durch einen guten Zusammenhalt, Improvisation und der Bereitschaft für neue Lösungsideen sehr gut gemeistert. Es wurde rasch gehandelt – denke man nur an die vielen Test- und Impfangebote mit großer Unterstützung durch DRK und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer.

Der vorliegende Haushalt bedeutet für die CDU-Fraktion: Zielorientiert und mit Augenmaß auf konsequentem Sparkurs ins Jahr 2022!
Wer Schulden hat, muss sparen, sich zumindest vorübergehend einschränken und Wünschenswertes von Notwendigem trennen. Kürzertreten ist das Gebot der Stunde. Leider lässt sich diese Binsenweisheit in einem Finanzhaushalt einer Kommune nur bedingt umsetzen, da wir wesentlich für die öffentliche Daseinsvorsorge und den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur für unsere Bürgerschaft verantwortlich sind.

Durch die Sanierung der Hauptstraße und der Einführung von Tempo 30 haben wir für Anwohner, Verkehrsteilnehmer und Nutzer des ÖPNV eine gute Situation geschaffen. Um diese sinnvollen Maßnahmen zu optimieren, stellt die CDU-Fraktion zwei Anträge zum Haushalt 2022:

  • Der Fahrradabstellplatz am Pflegeheim muss zeitnah überdacht werden.
  • Die Wartehalle an der Haltestelle „Prinz Carl“ muss versetzt werden, da sie von der Hauptstraße schlecht einzusehen ist und es leider immer wieder vorkommt, dass dort wartende Fahrgäste übersehen werden.

Nachdem wir im Neubaugebiet „Brühl“ jungen Familien den Traum vom eigenen Heim verwirklichen können, ist es unsere Pflicht, bezahlbaren Wohnraum für wirtschaftlich schwache Menschen zu schaffen. Hierzu beauftragt die CDU-Fraktion die Gemeindeverwaltung, mit Herrn Radke von der Wohnungsbaugesellschaft „Familienheim Bruchsal GmbH“ und mit Herrn Heitz von der „Kraichgau Immobilien“ in Verhandlung zu treten, um in der Gemeinderatssitzung im Februar über ein Konzept für bezahlbare Mieten in Hambrücken beraten zu können.

Wir begrüßen außerdem das Vorhaben der „Deutschen Glasfaser“, unsere Gemeinde mit einer flächendeckenden Internetverbindung über Glasfaser bis ins Haus ausstatten zu wollen. Bis über das weitere Vorgehen Klarheit herrscht, muss die geplante Sanierung der Gehwege vorerst auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Das Hebewerk 3 ist in die Jahre gekommen und muss saniert werden. Die zwei Förderschnecken für das Schmutzwasser sind stark beschädigt und müssen sofort erneuert werden. Korrosion ist hier eines der größten Probleme für einen reibungslosen Betrieb. Deshalb wollen wir diese durch verschleißfeste Förderschnecken aus Robolan ersetzen. Sollte sich diese Maßnahme bewähren, können die beiden großen Förderschnecken für Regenwasser, die noch in einem guten Zustand sind, zu einem späteren Zeitpunkt ersetzt werden.

Für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von Hambrücken leistet die Freiwillige Feuerwehr einen wichtigen Beitrag. Deshalb muss diese technisch immer auf dem neuesten Stand sein. Der Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs stimmen wir deshalb gerne zu.

Die CDU-Fraktion ist froh darüber, dass die Vereinsförderung in diesen schwierigen Zeiten aufrechterhalten werden kann. Wir begrüßen den geplanten Umbau der Schulküche der Pfarrer-Graf-Schule in eine Mensa. So kann der Vereinsraum der Lußhardthalle den Vereinen bei Bedarf uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden.

In Sachen Klimaschutz hat die CDU-Fraktion schon immer auch gegen den Widerstand der anderen Fraktionen im Gemeinderat die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern kommunaler Gebäude ermöglicht. Deshalb stimmen wir der geplanten Installation einer weiteren Anlage auf dem neuen Bauhofgebäude zu. Ein kommunales Förderprogramm als Anreiz für die Installation privater Anlagen ist ebenfalls zu begrüßen. Nur wenn alle mitmachen, können wir unsere Klimaziele erreichen.

Wir sehen also: Die Aufgaben bleiben groß, die Mittel begrenzt! – Die Gemeinde Hambrücken muss sich damit auf wesentliche Aufgaben konzentrieren. Darauf wird die CDU-Fraktion konsequent achten.

So herausfordernd die Pandemie für uns alle ist, so steht sie in keinem Vergleich zu der Arbeit, die Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte Tag und Nacht leisten müssen. Seit fast zwei Jahren kämpfen sie GEGEN Corona und FÜR die Gesundheit der Menschen. Und das in einer Zeit, in der man in der Gesellschaft eine Entwicklung erkennt: Je geringer der Kenntnis- und Wissensstand, desto größer ist die Meinungsvielfalt. – Deshalb an dieser Stelle erneut der Appell: Lasst euch bitte impfen! Für euch selbst und für uns alle, für ein besseres Jahr 2022. – Corona wird Teil unseres Lebens bleiben, und nur durch eine hohe Impfquote können wir die Konsequenzen für unseren Alltag begrenzen.

Die CDU-Fraktion bedankt sich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unserer Bürgerschaft, den vielen Ehrenamtlichen in den unterschiedlichen Vereinen, den Kirchen, den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und des Deutschen Roten Kreuzes. Außerdem danken wir für das kollegiale Miteinander im Gemeinderat über die Fraktionsgrenzen hinweg.

Wir danken Herrn Bürgermeister Dr. Wagner sowie allen Fachbereichsleitungen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Mögen wir alle gesund und munter bleiben!

Im Namen der CDU-Fraktion Theo Mahl

Geplante Ausweisung der Saalbachniederung als Naturschutzgebiet

Redebeitrag von unserem Gemeinderat Egon Drexler bei der Gemeinderatssitzung vom 14.12. zum Tagesordnungspunkt 2

Wir von der Fraktion CDU und der Junge Liste danken Ihnen Herr Raddatz und Herr Korta für ihre umfangreiche Ausführungen und die Bedeutung der Saalbachniederung.

In Deutschland werden tagtäglich 73 Hektar für Verkehrs- und Siedlungsflächen überbaut – das ist rund ein Hektar alle 20 Minuten. So gehen wertvolle Böden verloren, ebenso Lebensräume für unsere Tier- und Pflanzenwelt. Im Regierungsbezirk Karlsruhe gibt es zur Zeit 229 Naturschutzgebiete mit einer Gesamtfläche von fast 19.000 Hektar. Das entspricht etwa 2,7 Prozent der Gesamtfläche des Regierungsbezirks Karlsruhe.

Wir von der Fraktion sind sehr erfreut über das Vorhaben, unmittelbar vor unserer Haustür 980 ha Offenland und Wald im unzerschnittenen Gelände unter besonderen Schutz zu stellen und die hohe Artenvielfalt in dem Gebiet rechtlich abzusichern. Seit vielen Jahren unternehmen der NABU Hambrücken mit ihrem Vorsitzenden Franz Debatin große Anstrengungen zur Verbesserung der Saalbachniederung. Franz Debatin ist der Motor und Netzwerker für das einzigartige Wiesengelände.

Eine Anmerkung zur Besucherlenkung:

Wir beobachten immer wieder, dass die Radwegbeschilderung z. B. von Hambrücken kommend in Richtung Graben-Neudorf nicht angenommen wird. Die Radfahrer nehmen den direkten Weg über die „Saalbach“ an der Eisenplattenbrücke. Dieser Weg ist kürzer und schneller, um den 5 Kilometer entfernten Bahnhof in Graben Neudorf zu erreichen.

Zum anderen bedauern wir, dass der 2 Kilometer lange „grüne Graben“ vor Jahren stillgelegt wurde. Auf der Folie 3 ist der grüne Graben noch eingezeichnet. Es wäre angebracht, bei der Umsetzung als Naturschutzgebiet dies nochmals zu prüfen.

Der von der Gemeinde gestellte Förderantrag für einen Biodiversitätspfad wurde von der Abteilung Referat 32 Ende September genehmigt. Hierfür möchten wir uns auch bei Ihnen, Herrn Raddatz, bedanken, hat doch auch ihre Abteilung Referat 56 dem Vorhaben zugestimmt.

Der 2 Kilometer lange Biodiversitätspfad passt mit seinen Stationen mit Informationstafeln hervorragend zwischen das geplante Naturschutzgebiet Saalbachniederung und das Naturschutzgebiet Wagbachniederung.

In den Naturschutzgebieten werden Natur und Landschaft besonders geschützt und im Biodiversitätspfad kann die Bevölkerung Biodiversität aktiv erleben. Informationstafeln und interaktive Elemente steigern das Wissen zu unserer heimischen Flora und Fauna und laden zum Mitmachen ein.   

Jahreshauptversammlung 2021

17 Jahre lang war Manfred Knopke der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes – als er den Entschluss fasste, sich von diesem Amt zurückzuziehen und dies in der letzten Jahreshauptversammlung ankündigte, konnte er nicht wissen, was in den folgenden über 1,5 Jahren in Deutschland – nein weltweit – passieren sollte. So legte Corona fast die gesamten Abläufe in der Gesellschaft lahm und auch die CDU Hambrücken musste sich auf diese Situation wie alle Vereine und Verbände einstellen. Leider mussten auf die Mitgliederversammlungen und die beliebte Winterwanderung im vergangenen Jahr verzichtet werden, dennoch gelang es, Vorstandssitzungen teils in Präsenz und digital durchzuführen.

Umso schöner war es, die diesjährige Jahreshauptversammlung in Präsenz durchführen zu können. Manfred Knopke konnte neben zahlreichen Mitgliedern auch den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting, den Fraktionsvorsitzenden Theo Mahl, den Vorsitzenden der Jungen Union Markus Weis und Bürgermeister Dr. Marc Wagner begrüßen, der die Sitzung leitete. Sie alle würdigten die Arbeit des Vorsitzenden in den vergangenen 17 Jahren.

Die gesamte Jahreshauptversammlung stand im Zeichen des Rückblicks auf die Amtszeit des scheidenden Vorsitzenden Manfred Knopke – Schriftführerin Sandra Striegel-Moritz blickte auf diese Zeit zurück und lies es sich auch nicht nehmen, sehr persönliche Worte an Manfred Knopke zu richten, der sie seit ihren ersten Schritten in der Kommunalpolitik begleitet hat. Sie lobte sein Engagement über die Jahre, seien es seine Verdienste um den Zusammenhalt des Gemeindeverbands oder seinenStraßenwahlkampf in Form von Infoständen bei den verschiedenen Wahlen. Der lang anhaltende Applaus nach dem Bericht von Sandra Striegel-Moritz bestätigten die Wertschätzung ihrer Worte für Manfred Knopke. 

Kassiererin Tanja Köhler verlas einen zufriedenstellenden Kassenbericht. Die beiden Kassenprüfer Theo Mahl und Egon Drexler bescheinigten ihr eine einwandfreie und tadellose Kassenführung, sodass die Entlastung der Vorstandschaft einstimmig erfolgte.

Aus den Händen von Bürgermeister Dr. Marc Wagner und des Vorsitzenden Manfred Knopke erhielt der ehemalige Bürgermeister Thomas Ackermann die bronzene Ehrennadelfür 25 Jahre Mitgliedschaft. Die goldene Ehrennadel für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde dem Ehrenvorsitzenden der CDU Hambrücken, Anton Khim, überreicht. Der für 40jährige Mitgliedschaft zu Ehrende Alfons Moritz, sowie die für 50-jährige Mitgliedschaft zu Ehrenden Heinrich Decker, Ingrid Decker, Johann Graf, Josef Kraus und Martin Wetzel waren leider verhindert.

Vor den Neuwahlen ließ auch Manfred Knopke seine Zeit als Vorsitzender Revue passieren und dankte vielen langjährigen Weggefährten persönlich. Er freute sich, dass es in vielen Vorgesprächen gelungen ist, ein neues Team für die Vorstandschaft aufzustellen, eine Mischung aus „erfahrenen, aber auch etlichen neuen Köpfen“ und wünschte sich von den Mitgliedern die Unterstützung dieses Teams, so wie auch er sie in der Vergangenheit erfahren hatte.

Die darauffolgenden Neuwahlen der gesamten Vorstandschaft ergaben folgende Ergebnisse:

1. Vorsitzender: Christian Manz

2. Vorsitzende: Karlheinz Batschauer und Daniel Zeisel

Schatzmeisterin: Sandra Lang

Schriftführerin: Sandra Striegel-Moritz

Internetbeauftragter: Andreas Köhler

Mitgliederbeauftragter: Reiner Krempel

Pressebeauftragte: Christina Manz

Beisitzer: Heinz Braun, Günter Budig, Florian Debatin,Karlheinz Debatin, Erhard Holzer, Peter Läpple, Ernst Riedel, Steffen Riedel, Doris Rothermel-Peters, Karl Streck

Kassenprüfer: Egon Drexler und Theo Mahl 

Die letzten Worte des Abends gebührten dem neuen Vorsitzenden Christian Manz, der sich bei den Mitgliedernund insbesondere auch bei Manfred Knopke für ihr entgegengebrachtes Vertrauen bedankte und sich auf die Zusammenarbeit mit der neu gewählten Vorstandschaft freute.

Modernisierungsmittel des Bundes für kleine Bibliothek

Olav Gutting MdB informierte sich in Hambrücken über Katholischen Öffentlichen Bibliothek (KÖB) St. Remigius

Hambrücken. Gute Nachrichten aus Berlin konnte der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei seinem Informationsbesuch in der Katholischen Öffentlichen Bibliothek (KÖB) St. Remigius in Hambrücken dem Bibliotheksteam überbringen. Aus dem Förderprogramm „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ erhält die KÖB St. Remigius eine Förderung in Höhe von 2.165 Euro. Die Mittel werden über den Deutschen Bibliotheksverband zur Verfügung gestellt.  Die Freude über die Zuwendung war groß, beim Bibliotheksteam um Leiterin Hannelore Krämer. Zusammen mit Claudia Schäfer, Michaela Rudolph und Dieter Krämer stellte sie Olav Gutting die Bibliothek und ihre Arbeit vor.


Für eine so kleine Bibliothek ist die Förderung viel Geld, mit dem wir einiges anfangen können“, erklärte Hannelore Krämer dem Bundestagsabgeordneten. Mit den Bundesmitteln sollen beispielsweis neue rollbare Tröge für Kinderbücher angeschafft werden. Die Räumlichkeiten werden mit Sitzkissen für die Kids, Sesseln und speziellen Bibliotheksmöbeln ausgestattet werden. Hinzu kommt die Anschaffung einer  Leinwand und eines Beamerständers. Die Bundesmittel führen zu einer 75-prozentigen Förderung der Investitionen.

Die 1958 eingerichtete Bücherei ist eine der wenigen kirchlichen Bibliotheken.
Für eine Onleihe ist die Bibliothek zu klein, es gibt aber einen Online-Katalog. Das Angebot nutzen rund 230 registrierte Kunden mit bis zu 8.000 Ausleihen pro Jahr. Die kleine Bibliothek verfügt über 3.300 Bücher und ein aktuelles Sortiment mit vielen  Kinderbüchern und Bestsellern. Eine Leihgebühr wird nicht erhoben. 
„Mit dem Programm stellt der Bund Gelder im Zusammenhang mit der Pandemie zur Verfügung, um besonders den ländlichen Raum zu fördern. Sie dienen vor allem der Modernisierung und werden mit einer breit gefassten Förderung den individuellen Nöten der Bibliotheken gerecht“, erläuterte Olav Gutting.
Das Bibliotheksteam um Hannelore Krämer hofft nun mit geringeren Einschränkungen durch Corona wieder auf mehr Kinder und lachende, fröhliche Gesichter vor den Bücherregalen.


Staatsministerin Dorothee Bär erlebt Digitalisierung auf dem Dorf

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting will Rahmenbedingungen für Unternehmen wie Sallys Welt durch weniger Regulierung und neue “Kultur des Machens” verbessern

Waghäusel. Die Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär, hat sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting bei einem spontanen Kurzbesuch vor Ort über die Entwicklung des Unternehmens und die Zukunftspläne von Sallys Welt informiert.
Bei Kaffee und – natürlich frisch gebackenem – Kuchen informierte das Unternehmerpaar Saliha „Sally“ und Murat Özcan die Staatsministerin über ihr wachsendes Unternehmen. Die Regionalität der Produktion ist den beiden Unternehmern sehr wichtig. Daher produzieren sie vor Ort und arbeiten bei Produkten und Dienstleistungen, trotz bundesweiter und internationaler Bekanntheit, in erster Linie mit Unternehmen aus der Region zusammen.
„Wir begrüßen Gäste aus ganz Deutschland und der Welt bei uns, aber uns ist wichtig auch unsere Kooperationen von Waghäusel aus zu steuern. Wir kommen hier aus Waghäusel, unsere Kinder gehen hier zur Schule und wir haben bewusst unser Sallycon Valley hier aufgebaut. Wir leben die Digitalisierung auf dem Dorf“, betonte Murat Öczan.
Das beeindruckte Dorothee Bär besonders. „Wir brauchen die Digitalisierung im ländlichen Raum. Ich selbst komme aus einer kleinen bayrischen Ortschaft und weiß, dass der ländliche Raum gegenüber den Großstädten in Sachen Digitalisierung vernachlässigt wurde. Wir erleben aber gerade auch durch die Corona-Krise eine Renaissance des ländlichen Raumes und müssen hierfür als Politik die technischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern,“ erklärt Dorothee Bär.
Das Unternehmen ist zuletzt sehr stark gewachsen, aber die beiden Unternehmer denken nicht an Stillstand: Sie wollen weiter investieren und Sallycon Valley zu einer ganzen Sallycon City weiterentwickeln.

Neben dem Ausbau des Firmengeländes und der Fertigung vor Ort sind auch neue Produkte
und weitere Kooperationen geplant „Durch den direkten digitalen Kontakt zu unserer Community in Echtzeit können wir viel schneller reagieren als andere Unternehmen und wissen, was von unserer Zielgruppe nachgefragt wird. Wir haben eine innovative Unternehmensstruktur und entwickeln uns und unsere Produkte stetig weiter“,
erläuterte Murat Öczan.
Saliha „Sally“ Öczan ermöglichte den beiden Bundestagsabgeordneten bei dem Rundgang durch die bestehenden Studio- und Büroräume einen Blick hinter die Kulissen von Sallys Welt. Dabei zeigte sie auch die gerade entstehende Produktentwicklung für neue Marken im Bereich Kleidung, Garten und Lifestyle. Auch die Produktion für die neuen Marken soll künftig vor allem in Waghäusel erfolgen.
„Wir haben bereits Planungen der Weiterentwicklung von Sallycon Valley zu Sallycon City mit einer deutlich größeren und vielfältigeren Produktion und Wertschöpfung vor Ort“, erläuterte Murat Öczan.
„Das Sallycon Valley ist ein unfassbar modernes, innovatives Unternehmen und kann vorbildhaft für andere Gründer deutschlandweit stehen. Trotz medialer Bekanntheit ist den meisten nicht klar, was für ein großartiges Unternehmen hinter „Sally“ steht – ein echter Hidden Champion in der Region. Wir müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sich mehr solcher Unternehmen entwickeln können. Das geht nur mit weniger Regulierung und einer neuen Kultur des Machens”, betonte Olav Gutting.
Bei Gespräch und Rundgang wird aber auch der dringende Wunsch nach einer Entfesselung der deutschen Wirtschaft deutlich. Auflagen, Bürokratie und lange Entscheidungsprozesse und finanzielle Belastungen seien eine große Hürde für Unternehmen, die den Standort Deutschland in Betracht ziehen aber auch für ansässige Unternehmen, wie Sallys Welt, die expandieren wollen.

Es ist nicht die Zeit der Ideologen, sondern der Ingenieure

Friedrich Merz und Olav Gutting warben für eine Politik, die den Menschen mehr Gestaltungsspielraum gibt und die großen Aufgaben in Europa angeht

Waghäusel.  Es gehe um viel bei dieser Wahl, die weltweit Beachtung finden werde. Entscheidend seien die Antworten auf die aktuellen politischen Fragen in Deutschland, Europa und der Welt, bei deren Lösung es große Unterschiede zwischen den Parteien gebe. Das machte Friedrich Merz bei seiner Rede auf dem Gelände der Waghäuseler Eremitage deutlich, zu der er auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Olav Gutting in dessen Wahlkreis gekommen war. Rund 200 Zuhörer konnte die CDU-Vorsitzende Ursel Scheurer im Namen der beiden CDU-Verbände Waghäusel und Oberhausen-Rheinhausen auf der Festwiese begrüßen.
Vieles sei in den letzten 16 Jahren gut gelaufen und es sei uns noch nie so gut gegangen. Dies solle auch so bleiben, so Merz. Dafür müsse man aber etwas tun, denn bei den gravierenden Veränderungen in der Welt könne es auch in Deutschland nicht einfach so weitergehen und manches hätte man auch bisher schon besser machen können.
Bewusst startete Friedrich Merz nicht mit der Umweltpolitik, obwohl er den Klimawandel als riesige Herausforderung und eindeutig das größte weltweite Problem einstufte. Dieses Problem sei jedoch nur mit einer leistungsfähigen Wirtschaft zu lösen.
„Deshalb braucht es in Deutschland jetzt ein Modernisierungsjahrzehnt. Wir werden den Klimawandel nicht mit Verboten, neuen Gesetzen und Regelungen bewältigen, sondern nur mich innovativen technischen Lösungen und einer leistungsfähigen Wirtschaft. Jetzt ist nicht die Zeit der Ideologen, sondern die der deutschen Ingenieure“, rief Merz den gebannten Zuhörern zu.
Merz plädierte in diesem Zusammenhang für Technologieoffenheit und intensive Forschung, beispielsweise im Bereich der synthetischen Kraftstoffe oder der Wasserstofftechnologie. Staatliche technologische Vorgaben seien „angemaßtes Wissen der Politik“.
Darüber hinaus brauche es die Zustimmung der Bevölkerung, die nur zu bekommen sei, wenn die Politik für stabile Haushalte sorge. Demgegenüber seien die Schulden der Europäischen Union hart an der Grenze dessen, was die europäischen Verträge zuließen. Die Vorstellungen der SPD und ihres Kanzlerkandidaten würden über Eurobonds zur Schuldenunion führen.
Weltweit erleben wir gravierende Veränderungen: Die USA nehmen ihre Rolle als Weltordnungsmacht nicht mehr wahr, während China einen Weltmachtanspruch erhebt. Die EU brauche daher eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Corona habe auch gezeigt, dass Europa in einigen Bereiche wieder mehr Souveränität bei Produkten des täglichen Bedarfs gewinnen müsse, erklärte Merz. In der Produktion von Arzneimitteln dürfe man sich künftig nicht mehr allein auf China verlassen, sondern brauche Produktionskapazitäten in Europa.
Um Kräfte freizusetzen, will Friedrich Merz, genauso wie Finanzexperte Olav Gutting, eine Vereinfachung des Steuersystems und lehnt Erhöhungen der Steuer- und Abgabenlast für die Bürger und Unternehmen kategorisch ab. „Mit uns wird es keine neuen Abgabenerhöhungen geben“, stellte Merz fest. Den Aufwuchs in der Bundesverwaltung in den letzten Jahren will Merz rückgängig machen und eine weitere Aufblähung „unseres sehr gut aufgestellten Sozialstaates nur mit größter Zurückhaltung vornehmen“.
In der abschließenden Diskussionsrunde mit Olav Gutting, zu der die Besucher Fragen eingereicht hatten, plädierte Friedrich Merz unter anderem für eine kapitalgedeckte Altersversorgung, um auch der Jugend eine vernünftige Perspektive für ihre Rente zu ermöglichen

Veranstaltung mit Friedrich Merz und Olav Gutting MdB am 10.09.2021 und mit Dr. Wolfgang Schäuble MdB am 13.09.2021

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
wir dürfen Sie herzlich auf zwei interessante Veranstaltungen hinweisen:


Veranstaltung mit Friedrich Merz und Olav Gutting MdB
Freitag, 10. September 2021, 16:45 – 18:15 Uhr
Eremitage Gelände Waghäusel
Friedrich Merz spricht zum Thema:
„Gemeinsam für ein modernes Deutschland“
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zum Austausch mit Olav Gutting MdB.

Veranstaltung mit Dr. Wolfgang Schäuble
Montag, 13. September 2021, 19:00 Uhr
Karlsdorf-Neuthard, Altenbürghalle.

Die Teilnehmerzahl zu beiden Veranstaltungen ist aufgrund der aktuellen Lage begrenzt. Zur Teilnahme ist daher zwingend eine Anmeldung bis spätestens Dienstag, 07.09 bzw. Mittwoch, 08.09.2021 mit Angabe der Kontaktdaten unter post@cdu-karlsruhe-land.de notwendig.

Für den Einlass erhalten Sie eine Bestätigung.

1. Hambrücker Cleanup Day

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,

wir möchten euch auf folgende Aktion der Gemeinde Hambrücken hinweisen und euch herzlich dazu einladen, daran teilzunehmen.

Die relevanten Informationen sind der nachfolgenden Pressemitteilung der Gemeinde zu entnehmen, das Anmeldeformular ist hier verlinkt:

https://www.hambruecken.de/226954_231297_231326_760584_844274_851221_851211.html

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

die Gemeinde Hambrücken nimmt in Zusammenarbeit mit der NABU – Gruppe Hambrücken e.V. – erstmalig an der größten Bürgerbewegung der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung am sogenannten World Cleanup Day teil! Hieran beteiligten sich im letzten Jahr rund 11 Millionen Menschen weltweit in über160 Ländern und leisteten mit ihrem Einsatz einen wichtigen Beitrag für einesaubere, gesunde und müllfreie Umwelt. Allein in Deutschland nahmen in 448 Kommunen rund 83.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 1.268 Einzelaktionen teil. Da auch wir einen aktiven Beitrag für die Lebensqualität in unserer Gemeinde, abe rauch für eine saubere Umwelt leisten möchten, planen wir möglichst viel herumliegenden Abfall einzusammeln und anschließend fachgerecht zu entsorgen. Hierzu treffen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 18.09.2021 um 14.00 Uhr an der Grillhütte in Hambrücken, um von dort aus ca. zwei Stunden in Gruppen eingeteilt das gesamte Ortsgebiet von wildem Müll zubefreien. Hierzu ist jede(r) Hambrücker Einwohner/-in herzlich eingeladen. Um besser planen zu können, in welchem Umfang wir als kleines Dankeschön ein den Corona-Vorgaben gerechtes „Essen to go“ anbieten dürfen, bitten wir Sie um vorherige Anmeldung unter Verwendung des nachfolgenden Vordrucks [siehe obigen Link]. Bitte übermitteln Sie uns den ausgefüllten Bogen bis spätestens 10. September 2021 entweder schriftlich oder per E-Mail an karl@hambruecken.de. Mit Rücksicht auf die Hygienevorschriften und zu Ihrer eigenen Sicherheit bitten wir Sie zudem, zur Putzaktion Handschuhe, Warnweste und – falls vorhanden – eine Greifzange mitzubringen. Für Ihren Einsatz und Ihr Engagement möchte ich mich bereits jetzt schon an dieser Stelle bei allen Helferinnen und Helfern bedanken. Tragen Sie durch Ihren Einsatz und Ihr Erscheinen zum Erhalt unserer Umwelt und Natur bei.

Herzliche Grüße

Ihr Dr. Marc Wagner

Bürgermeister

Für gleichberechtigten Platz der Tageseltern in der Betreuung

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting informierte sich bei einem Fachgespräch mit dem Bruchsaler Tageselternverein

Bruchsal. In einem Fachgespräch beim Tageselternverein in Bruchsal hat sich der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting über die Arbeit des Vereins im nördlichen Landkreis informiert. Über 1000 Kinder sind im Landkreis in der Tagespflege. Die beiden Vorsitzende Maike Schmidt und Irene Zibold erläuterten dem Parlamentarier die Arbeit des Vereins und warben für Unterstützung bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen ihrer Arbeit.

Der Bundestag hatte sich im Juni auf einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder geeinigt, der ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft treten soll. Derzeit ist für die Kindertagespflege lediglich eine ergänzende Rolle vorgesehen. Die beiden Vorsitzenden erläuterten, dass eine Gleichberechtigung der Kindertagespflege in diesem Bereich einen großen Mehrwert auf mehreren Ebenen hätte. 

Von der Gleichberechtigung der Kindertagespflege würden sowohl die Kommunen und Tagespflegepersonen als auch die Eltern aber vor allem die Kinder profitieren. Die Gemeinden hätten eine enorme Entlastung bei der Schaffung ausreichender Betreuungsplätze, um den Rechtsanspruch zu sichern. Zudem werde das Berufsbild der Kindertagespflege an Attraktivität für noch mehr Interessierte gewinnen. Durch die Kindertagespflege ergebe sich die Möglichkeit passgenaue und individuell gestaltbare Betreuungsplätze anzubieten.

„Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Baustein in einer umfassenden Kinderbetreuung für Kinder von 0 bis 14 Jahren. Unsere passgenaue Vermittlung einer qualifizierten Tagespflegeperson orientiert sich am individuellen Bedarf der Familie. Diese familiennahe Betreuungsform gibt Eltern beispielsweise die Chance wieder zurück in den Beruf zu finden“, erklärte Irene Zibold.

„Die Flexibilität der Kindertagespflege ermöglicht eine Betreuung in Verbindung mit anderen Betreuungsangeboten. Für Kinder bietet die Kindertagespflege erste Gruppenerfahrungen, welche einen wichtigen Rahmen für das soziale Lernen darstellen“, erläuterte Maike Schmidt.

„Diese wichtige Säule der Betreuung gilt es weiter zu stärken. Dazu gehört eine verlässliche Finanzierung genauso wie die weitere Qualifizierung in der Ausbildung. Der Tageselternverein setzt sich für eine Gleichberechtigung der Tagespflege zur institutionellen Betreuung ein. Das unterstütze ich gerne“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting im Gespräch. Überzeugend findet er auch die Flexibilität der Kindertagespflege, die unter anderem eine Betreuung in Verbindung mit anderen Angeboten ermögliche. Olav Gutting sicherte zu, die Argumente mit den Familienpolitikern in Berlin zu besprechen.

„Die Vorteile der Kindertagespflege bestehen auch in den kleinen Gruppen und der individuellen Förderung durch eine dauerhafte Bezugsperson, welche die Entwicklung begleiten und auch eine Randzeitenbetreuung abdecken kann“, erläuterten die Vereinsvertreterinnen. Dies wolle man auch in Zukunft möglichst vielen Kindern und Eltern anbieten.