Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

wir möchten Sie auf eine Veranstaltung mit Ulli Hockenberger hinweisen.

Gesundheit unser höchstes Gut“ Wir kümmern uns

Im letzten Jahr haben wir alle schmerzlich erkennen müssen, welche Bedeutung die Gesundheit jedes Einzelnen auch für die gesamte Bevölkerung des Landes haben kann. Für die CDU in Baden-Württemberg war Gesundheit immer schon eines der zentralen Themen. Wir haben darum gekämpft, dass auch in Zukunft ein Hausarzt in der Gemeinde ist. Wir werden dem drohenden Ärztemangel im Land auch weiterhin aktiv entgegentreten. Die Krankenhausversorgung ist so aufgestellt, dass jederzeit eine bestmögliche Behandlung erfolgen kann. Wir kümmern uns darum, dass auch stationäre und ambulante Versorgung besser verzahnt werden. Aber wir sehen auch, dass die Pflege die Menschen immer mehr herausfordert, sowohl in der stationären als auch in der häuslichen Pflege. In der Zeit der Corona-Pandemie kam hier der besondere Schutzbedarf deutlich zum Ausdruck.  Das bestehende Angebot an Kurzzeit- Tages- und Nachtpflegeplätzen muss für eine zeitgemäße, dezentrale und bedarfsgerechte Versorgung dringend ausgebaut werden, damit Pflegebedürftige möglichst lange zuhause in der vertrauten Umgebung bleiben können und im Bedarfsfall die erforderliche Unterstützung da ist. Darüber wollen wir mit Stefan Teufel, dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag, 9. Februar um 17.00 Uhr diskutieren.

Anmeldung ist möglich unter ulli.hockenberger@cdu.landtag-bw.de

oder unter: https://cdudeutschland.webex.com/cdudeutschland-de/j.php?MTID=m69b5cdf33c0e2995b7db4cbdbf945cdb

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

wir möchten Sie auf eine Veranstaltung mit Ulli Hockenberger hinweisen.

„Gute Zukunft für unser Land“ – Wir wissen wie

Digitale Diskussionsveranstaltung mit dem Generalsekretär der CDU-Baden-Württemberg Manuel Hagel

Am Samstag, 6. Februar um 17.00 Uhr diskutiert der Generalsekretär der CDU-Baden-Württemberg Manuel Hagel mit Ihnen über die Zukunft unseres Landes. Da er einer der jüngsten Abgeordneten des Landtags ist, kennt er die Herausforderungen, die Ängste und die Wünsche der jüngeren Generation und weiß wie damit umgehen. Insbesondere in der Zeit der Pandemie, in der für viele junge Menschen Pläne und Ziele weggebrochen sind, zeigt er auf, wie die CDU Baden-Württemberg sich die Zukunft insbesondere für die jüngere Generation vorstellt und wie dies umgesetzt wird.

Anmeldung ist möglich unter ulli.hockenberger@cdu.landtag-bw.de

oder unter 07254 957 967

oder direkt am 6.02. um 17.00 Uhr unterhttps://cdudeutschland.webex.com/cdudeutschland-de/j.php?MTID=m6ebf8ee8bd054adb20f37fc9df3bc022

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

aufgrund der aktuellen Situation muss die Jahreshauptversammlung am 22.01.2021 leider abgesagt werden. Ein Ersatztermin wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Das Jahr 2020 war und ist ungewöhnlich und herausfordernd, denkwürdig und merkwürdig. Die Corona-Pandemie hat uns viel abverlangt. Privat gab es nie dagewesene Einschränkungen und uns liebe und teure Begegnungen durften oftmals nicht sein. Wirtschaftlich stand plötzlich vieles still. Die Gesellschaft lag zeitweilig wie in einem Dornröschenschlaf gefangen. Bund, Länder und Gemeinden mussten nie dagewesene Abläufe in einem rechtsstaatlichen Rahmen entscheiden und organisieren. Dies alles zum Schutz von jedem von uns gegen diese heimtückische Krankheit. Diese gewaltigen Herausforderungen verlangte uns allen enorme Kraftanstrengungen ab. Und das wird auch eine Weile noch so bleiben.
Da war und tut es gut, dass wir als Gesamtgesellschaft diese Herausforderung mit ganzer Kraft angenommen haben. Die Entwicklung von Impfstoffen und die Produktion von Masken und Schutzfiltern erfolgte in kürzester Frist. In den Krankenhäusern und den Altenpflegeeinrichtungen wurde Unbeschreibliches geleistet, um die besonders Gefährdeten zu schützen und für die Erkrankten da zu sein. Freiwillige fanden sich, um zu unterstützen und zu helfen. Die Wirtschaft entwickelte starke zukunftsfähige Konzepte, um ihre Kundschaft zu erreichen. Bund und Land haben darauf reagiert und in noch nie dagewesenem Umfang diejenigen zu unterstützen, die wirtschaftlich und finanziell stark unter den Beschränkungen leiden.
Gerade in diese denkwürdige Zeit passt die Weihnachtsbotschaft, eine Botschaft der Hoffnung, der Liebe und der Zuversicht und der Freude über Christi Geburt.
Es kommt auf jeden von uns an. Wir alle können das Licht in die Welt tragen.
So werden wir diese Zeit überstehen, mit Rücksicht und mit Zuversicht, mit Verantwortung uns selbst und anderen gegenüber und mit der Bereitschaft mit Zuversicht und Stärke nach vorne und in das neue Jahr zu blicken, um die Herausforderungen, die auf uns zukommen anzunehmen und anzupacken.

Taten auf Worte sind eine Wohltat

Die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes ist das Ehrenamt. Die allermeisten Frauen und Männer, die sich in den Feuerwehren, im Technischen Hilfswerk und in den Hilfsorganisationen engagieren, sind ehrenamtlich tätig. Bei der Feuerwehr sind zum Beispiel von den rund 112.000 aktiven Feuerwehrangehörigen allein 110.000 ehrenamtlich tätig. Wir können sehr dankbar sein, dass wir so viele Menschen in unserem Land haben, die sich mit großer Hingabe, mit Herzblut und mit hoher Professionalität in den Dienst der Menschen, unter häufig schwersten Bedingungen, stellen. Gerade die Corona-Pandemie zeigt eindrucksvoll, dass wir uns auf unseren starken Bevölkerungsschutz verlassen können.

Auf Betreiben der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtag nun die Rahmenbedingungen für den Bevölkerungsschutz verbessert. Das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz wird das Ehrenamt im Bevölkerungsschutz voranbringen. „Wir stärken das Ehrenamt, indem wir sozusagen die Pflicht mit einem Recht versehen. Wer zu einem Einsatz kommt, hat auch das Recht, dafür entsprechend entschädigt zu werden, und muss dafür keine Nachteile in Kauf nehmen“ führte Ulli Hockenberger in seiner Plenarrede anlässlich der ersten Beratung im Parlament aus.

Für die Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk konnte bereits in der Vergangenheit bei Einsätzen ein Verdienstausfall gezahlt werden auch wenn bei diesen Einsätzen kein Katastrophenfall ausgerufen war. Bei den Hilfsorganisationen war das nicht immer der Fall. Ohne klare Grundlage ergaben sich aber vor allem für das Ehrenamt immer wieder unbefriedigende Situationen. Das neue Gesetz regelt Fälle der sogenannten Außergewöhnlichen Einsatzlage, in denen ehrenamtliche Kräfte der Hilfsorganisationen zum Einsatz kommen, obwohl die Dimension einer Katastrophe nicht erreicht ist. Bei einem solchen Einsatz entstehende Kosten wie Verdienstausfall, Sachschadenersatz oder Aufwendungsersatz wird das Land zukünftig zu Gunsten der Ehrenamtlichen tragen. Ebenso die Auslagen der Hilfsorganisationen bei solchen Einsätzen.

Das Ehrenamt braucht stabile Rahmenbedingungen, in denen es sich entfalten kann. Deshalb beteiligt sich das Land auch an den Kosten der Aus- und Fortbildung. Wenn das Ehrenamt im Bevölkerungsschutz attraktiv gestaltet ist, hat es auch eine Zukunft.

„Dieses Gesetz ist ein Quantensprung in der Stärkung des Bevölkerungsschutzes und des Ehrenamts“ so Ulli Hockenberger in seiner Plenarrede: „und wir lassen mit diesem Beschluss einer Wohltat für den Bevölkerungsschutz unsren Worten Taten folgen“

Unser Gemeinwesen lebt davon, dass wir unsere individuelle Freiheit in Sicherheit leben können. Die Sicherheit der Menschen in Baden-Württemberg hat deshalb für die CDU im Land oberste Priorität. Baden-Württemberg ist in Sache Sicherheit bundesweit spitze. Die Kriminalitätsbelastung ist im Jahr 2019 auf den niedrigsten Wert seit den 80er Jahren gesunken. Insbesondere die Zahl der Wohnungseinbrüche ging durch eine hohe Kontrolldichte und die konsequente Strafverfolgung drastisch zurück. Dies haben wir einer Polizei zu verdanken, die personell aber auch technisch wieder in der ersten Liga spielt. Nachdem die Polizei in der letzten Legislaturperiode von Grün-Rot sträflich vernachlässigt wurde, hat CDU-Innenminister Thomas Strobl alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Polizei zu stärken. Durch seine Einstellungsoffensive werden insgesamt 9000 junge und motivierte Menschen –so viel wie noch nie- ihren Dienst beginnen und auf dem Boden unseres Grundgesetzes für unsere Sicherheit sorgen. Insbesondere für den Polizeistandort Bruchsal bedeutet dies, dass zunächst weiter ausgebildet wird und dass dies ein wichtiger Polizei-Standort bleibt.
Um die zu schützen, die uns schützen, hat die CDU den Einsatz der Body-Cam bei der Änderung des Polizeigesetzes durchgesetzt. Die Body-Cam deeskaliert, dokumentiert gewalttätige Angriffe und dient aber auch der Beweissicherung. Seit diesem Jahr ist der Einsatz auch innerhalb geschlossener Räume zulässig. Mit der präventiven Telekommunikationsüberwachung und dem sogenannten Quellen-TKÜ ist nun ein Frühwarnsystem zum Schutz unserer Demokratie installiert, mit dem Terrorismus und Radikalisierung schon frühzeitig erkannt werden können. Intelligente Videoüberwachung kann nun beispielsweise an Bahnhöfen ein hohes Maß an Sicherheit garantieren. Dieses Instrument ist nur ein Baustein des präventiven Ansatzes, den die Polizei hier in unserem Land verfolgt. Sie sorgt für Sicherheit auf Straßen, Plätzen und im digitalen Raum. Denn jede nicht begangene Straftat, jedes nicht begangene Vergehen ist ein Gewinn für uns und unsere Gesellschaft.
Die CDU will, dass Baden-Württemberg ein sicheres Land ist und bleibt, deshalb will sie die Stärkung der Sicherheitsbehörden fortführen und weiterhin für eine gute personelle und technische Ausstattung sorgen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

angesichts der aktuellen Situation müssen wir leider unsere kommunalpolitische Mitgliederversammlung am 10.12.20 sowie unsere traditionelle Winterwanderung am 09.01.21 absagen.

Die CDU Hambrücken wünscht Ihnen trotz dieser herausfordernden Zeit eine gesegnete Adventszeit.

Bleiben Sie gesund!

Eine denkwürdige Bürgermeisterwahl erlebte die Gemeinde Hambrücken am 05. April 2020. Im Spätjahr 2019 teilte der bisherige CDU-Bürgermeister Thomas Ackermann der CDU-Vorstandschaft, dem Gemeinderat und der Bürgerschaft mit, dass er bei der im April 2020 anstehenden Bürgermeisterwahl nicht mehr antreten werde. Die Vorstandschaft des CDU-Gemeindeverbands Hambrücken ging sodann umgehend auf die Suche nach einem geeigneten Kandidaten bzw. einer geeigneten Kandidatin für die Nachfolge. Hierzu wurden alle Mitglieder des Gemeindeverbands in einer schriftlichen Abfrage einbezogen, und zusätzlich dazu wurden seitens des Vorsitzenden sowie der Fraktions- und Vorstandsmitglieder noch einige zielgerichtete Gespräche geführt. Im Dezember 2019 teilte dann unser CDU-Mitglied und Gemeinderat Herr Dr. Marc Wagner dem Vorsitzenden erstmals mit, dass er sich eine Kandidatur vorstellen könne, hierzu aber noch ein paar persönliche Klärungen erforderlich seien. Bei der traditionellen Winterwanderung Anfang Januar 2020 führte Marc Wagner noch mehrere Gespräche, die ihn vollständig davon überzeugten, dass der CDU-Gemeindeverband Hambrücken im Falle einer Kandidatur voll hinter ihm stehe. Auch wurde ihm seitens der JU/JL gleich volle Unterstützung signalisiert. Einige Tage später kündigte Herr Wagner beim Neujahrsempfang 2020 der Gemeinde offiziell seine Kandidatur an, er sprach mit Vertretern der anderen Parteien im Gemeinderat und mit den Vertretern der örtlichen Vereine sowie der Organisationen. Am ersten möglichen Tag reichte Herr Dr. Wagner dann seine Unterlagen zur Kandidatur bei der Gemeindeverwaltung ein – und war damit nach Abgabeschluss Anfang März 2020 einziger Kandidat. Hierfür ist sicher sein Beruf als Richter und das damit verbundene Ansehen ein Grund. Aber auch sein Auftreten in der Öffentlichkeit, das geprägt ist durch Freundlichkeit, Vertrauen, Verlässlichkeit, gesundes Selbstbewusstsein, aber auch Bodenständigkeit, waren Punkte, die bereits in der Vorstandschaft des CDU-Gemeindeverbands Freude über diesen sehr geeigneten Kandidaten aufkommen ließen. Bereits bei der Gemeinderatswahl 2019, bei der er erstmals als Kandidat für den CDU-Gemeindeverband antrat, zog er direkt in den Gemeinderat ein. Er wirkte auch bereits in der Vorstandschaft des Gemeindeverbands aktiv mit. So sah alles nach einem relativ einfachen Wahlverlauf aus, bis das „Coronavirus“ das gesamte Wahlkampfkonzept sprichwörtlich über den Haufen warf. Dr. Marc Wagner konnte zwar noch bei ein paar Jahreshauptversammlungen von Vereinen und bei örtlichen Veranstaltungen, bei einem Interview auf Kraichgau TV und auf seiner Homepage Präsenz zeigen, dann musste aber die eigentliche Kandidatenvorstellung ausfallen und an direkte Kontakte mit der Bürgerschaft in der Öffentlichkeit war nicht mehr zu denken. So war ihm nur das Plakatieren, ein Prospekt an alle Haushalte und mögliche Kontakte für die Bürgerschaft über Telefon, E-Mail oder das Internet als Präsentation oder Kommunikation möglich. Dann kam noch hinzu, dass durch die „Corona-Maßnahmen“ nur die Briefwahl ermöglicht werden konnte. Trotz dieser sehr schwierigen Situation gelang ihm letztlich ein hervorragendes Ergebnis. Nicht nur, dass trotz aller Widrigkeiten noch eine grandiose Wahlbeteiligung von über 57% erreicht werden konnte, auch die Zustimmung von fast 98% sind ein respektabler Vertrauensbeweis aus der Bevölkerung. Letztlich hat Hambrücken wieder einen CDU-Bürgermeister! Die Vorstandschaft und die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands gratulieren auf diesem Wege ganz herzlich zu diesem Erfolg!